Die Niederlage der CDU ist hausgemacht

Die CDU hat die Landtagswahl verloren und jetzt will es niemand gewesen sein.

„Fehler auf regionaler Ebene sehen die führenden Christdemokraten nicht, im Kern sucht der Westerholter Dinkla den Fehler eher beim Wähler“ heißt es in der OZ.

Ich halte die Niederlage für hausgemacht und verantwortlich sind die führenden CDU-Mannen in Ostfriesland.

Hermann Dinkla hat nach seiner Wahl zum Landtagspräsidenten den Vorsitz der CDU Ostfriesland nicht aufgegeben. Das hätte er aber müssen, denn als Landtagspräsident ist er zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. Er muss verantworten, dass die CDU in Ostfriesland führungslos und als politische Kraft nicht mehr wahrnehmbar war. Das Wahlergebnis spricht Bände, nicht einmal der als sicher geltende Wahlkreis Wittmund blieb der CDU erhalten.
Ulf Thiele aus Remels, Landtagsabgeordneter und zugleich Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, wirkte nur parteiintern. Jetzt will er seine Rolle angriffslustiger gestalten (OZ 30.1.2013). Warum jetzt und nicht in den vergangenen Jahren? Auch Thiele ist erst nach dem hohen Stimmenverlust in seinem Wahlkreis aufgewacht.
Hermann Reinders, Vorsitzender der CDU im Landkreis Aurich und Hilko Gerdes, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag, unterstützten bei der Kommunalwahl 2011 den Parteigerichtsvorsitzenden Harm-Uwe Weber von der SPD und schossen den eigenen Landtagskandidaten ab. Die Unterstützung Webers kostete die Partei nicht nur viel Geld, das beim Landtagswahlkampf fehlte und die CDU jetzt vor große finanzielle Probleme stellt (siehe ON-Bericht), sondern verunsicherte auch viele CDU-Wähler. Die SPD wertet die Unterstützung eines CDU-Kandidaten als parteischädigend mit entsprechenden Konsequenzen.
Im Landkreis Aurich machte die CDU vor allem durch innerparteiliche Personaldiskussionen und Parteiausschlüsse auf sich aufmerksam. Auch das schreckte viele Wähler ab. Der CDU-Bezirksvorstand griff nicht ein, er war führungslos.

Die Folge waren etwa 12.500 Stimmen weniger für die CDU bei der Landtagswahl, die zum Wahlverlust der CDU und zum Regierungswechsel in Niedersachsen führten.

Die CDU in Ostfriesland hat die Niederlage zu verantworten. Sie ist hausgemacht!

Aber der Niedergang der CDU in Ostfriesland begann früher.

Seit vielen Jahren verliert die Partei bei Kommunalwahlen regelmäßig Mandate. Nicht nur in Südbrookmerland, Norden und Ihlow ist die CDU von der ehemals zweitstärksten Kraft zu einer Splitterpartei geworden. Immer mehr CDU-Wähler bleiben den Wahlurnen fern oder wandern zu den Grünen und Wählergemeinschaften ab.

„Dinkla ist für einen Neuanfang der CDU in Ostfriesland“, lautete die Schlagzeile nach der Landtagswahl in den ON. Der neue Bezirksvorsitzende Reinhard Hegewald soll es nun richten, die Fehler der bisher Verantwortlichen vergessen machen und der CDU wieder zu alter Stärke verhelfen.

Das kann nur gelingen, wenn

Der Bezirksvorsitzende Hegewald künftig von allen Christdemokraten unterstützt wird,
die CDU geschlossen auftritt,
notwendige Personaldiskussionen intern geführt werden,
die CDU sich wieder in das Tagesgeschehen aktiv einbringt,
die „Altvorderen“ sich zurücknehmen und den jungen Kräften in der Partei keine Knüppel mehr zwischen die Beine werfen.

Die CDU verfügt über geeignete Persönlichkeiten. Dazu zählen u. a.

Dieter Baumann aus Leer, der sich nicht nur durch seinen Einsatz im Streit mit der EWE über Ostfriesland hinaus einen Namen gemacht hat,
der engagierte Bezirksvorsitzende Reinhard Hegewald,
der neue Kreisvorsitzende Sven Behrends, der den glücklosen Hermann Reinders abgelöst hat.

Behrends engagiert sich, sorgt für neuen Schwung und macht mit kompetenten Äußerungen zu politischen Tagesfragen auf sich aufmerksam. Zusammen mit seinen jungen Mitstreitern hat er die Chance, den Abwärtstrend der CDU zu stoppen.

In der Niederlage liegt auch eine Chance. Hoffentlich nutzt die CDU sie.

sd

asd